Zeitschrift für die gesamte Staatswissenschaft, Volumen6

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Verlag der H. Laupp'schen Buchhandlung, 1850
Includes the sections, Literatur (title varies) and Berichte.
 

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Página 535 - Schifffahrtsbetrieb und die Flößerei auf denselben zu erlassen, so wie einzelne Flüsse unter derselben Voraussetzung den oben erwähnten gemeinsamen Flüssen gleich zu stellen. Die Reichsgewalt ist befugt, die Einzelstaaten zu gehöriger Erhaltung der Schiffbarkeit dieser Wasserstraßen anzuhalten. §. 25. Alle deutschen Flüsse sollen für deutsche Schifffahrt von Flußzöllen frei sein.
Página 535 - Kosten nicht übersteigen. Sie unterliegen der Genehmigung der Reichsgewalt. Es darf in Betreff dieser Gebühren keinerlei Begünstigung der Angehörigen eines deutschen Staates vor denen anderer deutscher...
Página 312 - Freiheit ist; so ihr glaubt, werdet ihr die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.
Página 247 - Religion in Tugenden, Verstand, politischen und zum weltlichen Regiment dienlichen Künsten , zierlichen Sitten und in...
Página 535 - Gegenstände dahin zu rechnen sind. §. 32. Die Reichsgewalt hat das Recht, soweit sie es zum Schutze des Reiches oder im Interesse des allgemeinen Verkehrs für nothwendig erachtet, zu verfügen, daß Landstraßen und Kanäle angelegt, Flüsse schiffbar gemacht oder deren Schiffbarkeit erweitert werde.
Página 597 - ... d'établir une règle générale à cet égard. On partira, néanmoins, en dressant le tarif, du point de vue d'encourager le commerce en facilitant la navigation, et l'octroi établi sur le Rhin pourra servir d'une norme approximative. Le tarif une fois réglé, il ne pourra plus être augmenté que par un arrangement commun des États riverains, ni la navigation grevée d'autres droits quelconques, outre ceux fixés dans le règlement.
Página 756 - Medizinalwesens betrifft, sich gutachtlich zu äufsern ; 7) alle Materialien zur Statistik der verschiedenen Provinzen , oder zur Topographie einzelner Städte , aus medizinischen Gesichtspunkten, sammeln zu lassen und demnächst zu ordnen.
Página 534 - Mündungen der in dieselben sich ergiessenden Nebenflüsse. Es steht ihr zu, im Interesse des allgemeinen Deutschen Verkehrs die einzelnen Staaten zur gehörigen Erhaltung und Verbesserung der Schiffbarkeit jener Wasserstrassen und Flussmündungen anzuhalten.
Página 535 - Verkehrs für nothwendig erachtet, zu verfügen, daß Landstraßen und Kanäle angelegt, Flüsse schiffbar gemacht oder deren Schiffbarkeit erweitert werde. Die Anordnung der dazu erforderlichen baulichen Werke erfolgt nach vorgängigem Benehmen mit den betheiligten Einzelstaaten durch die Reichsgewalt. Die Ausführung und Unterhaltung der neuen Anlagen geschieht von Reichswegen und auf Reichskosten, wenn eine Verständigung mit den Einzelstaaten nicht erzielt wird.
Página 535 - Alle deutschen Flüsse sollen für deutsche Schifffahrt von Flußzöllen frei sein. Auch die Flößerei soll auf schiffbaren Flußstrecken solchen Abgaben nicht unterliegen. Das Nähere bestimmt ein Reichsgesetz. Bei den mehrere Staaten durchströmenden oder begrenzenden Flüssen tritt für die Aufhebung dieser Flußzölle eine billige Ausgleichung ein.

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